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Äthiopien: Behörden intensivieren Angriffe auf freie Presse

Fr. 7 Aug 2026 - 02:01

In Äthiopien geraten unabhängige Medien zunehmend unter staatlichen Druck: Redaktionen werden durchsucht, Lizenzen entzogen und Journalisten festgenommen. Diese Entwicklung hat sich rund um die Juniwahlen 2026 deutlich verschärft und betrifft die demokratische Entwicklung eines Landes, mit dem Deutschland und die EU enge Entwicklungspartnerschaft pflegen. Internationale Akteure und zivilgesellschaftliche Organisationen fordern eine entschlossenere Reaktion westlicher Partnerstaaten zum Schutz der Pressefreiheit. Das Beispiel Äthiopien zeigt, wie wichtig es ist, Pressefreiheit als Bedingung für entwicklungspolitische Zusammenarbeit zu verankern.

Unabhängige Medien sind eine Grundvoraussetzung für funktionierende Demokratien – ihre systematische Unterdrückung gefährdet nicht nur die Pressefreiheit in Äthiopien, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Meinungsvielfalt eines ganzen Landes. Wenn Regierungen Journalisten willkürlich inhaftieren und Redaktionen schließen, verlieren Bürgerinnen und Bürger den Zugang zu verlässlicher Information, was demokratische Prozesse und zivilgesellschaftliche Kontrolle empfindlich schwächt.

Der Fall Äthiopien zeigt exemplarisch, wie staatliche Behörden mit regulatorischen Mitteln, willkürlichen Verhaftungen und Einschüchterung freie Berichterstattung systematisch aushöhlen können. Internationale Gemeinschaft und europäische Partner stehen in der Pflicht, öffentlich Stellung zu beziehen und Pressefreiheit als nicht verhandelbare Bedingung für Kooperation einzufordern. Für Demokratieorganisationen weltweit ist Äthiopien derzeit ein Lehrbuchbeispiel dafür, wie schnell mediale Freiräume unter Regierungsdruck zusammenbrechen können.