Applebaum: Europa muss sich für seine Eigenständigkeit entscheiden
Die Frage nach europäischer Eigenständigkeit ist keine abstrakte Elitendebatte – sie bestimmt, ob demokratische Strukturen, Rechtsstaatlichkeit und soziale Standards langfristig verteidigt werden können. Für Menschen in Ostdeutschland, die erlebt haben, wie schnell politische Systeme kippen können, ist diese Frage besonders konkret: Was nützen Grundrechte auf dem Papier, wenn die Institutionen, die sie schützen, geschwächt werden? Europäische Souveränität ist damit auch eine Frage der Sicherheit für die weniger Privilegierten.
Applebaums Analyse trifft einen Nerv, der in Ostdeutschland besonders empfindlich ist: Die EU wird hier oft als fernes Brüsseler Projekt wahrgenommen, während gleichzeitig antidemokratische Kräfte vor Ort stark sind. Wenn Europa nicht lernt, seine eigenen Werte glaubwürdig nach innen wie nach außen zu vertreten, verliert es genau dort den Boden unter den Füßen, wo die Demokratie ohnehin auf wackeligen Beinen steht. Die Debatte um europäische Eigenständigkeit sollte deshalb auch in MV geführt werden – nicht nur in Thinktanks, sondern in Stadtparlamenten und Bürgerversammlungen.