EU-Kommissarin: Drohnen bedrohen humanitäres Völkerrecht im Kongo
Der Schutz des humanitären Völkerrechts ist eine Grundlage für zivilisiertes Miteinander auch in Konflikten und damit ein zentrales Anliegen offener Gesellschaften. Die Debatte um Drohnen in der modernen Kriegsführung berührt grundlegende Fragen zur Rechenschaftspflicht von Staaten und nichtstaatlichen Akteuren sowie zum Schutz von Zivilbevölkerungen weltweit.
Die Rede der EU-Kommissarin auf UN-Ebene zeigt, dass Europa eine aktivere Rolle in der Verteidigung des humanitären Völkerrechts anstrebt. Für Deutschland und Europa ist der Kongo-Konflikt auch deshalb bedeutsam, weil er Fluchtbewegungen antreibt und Fragen zur europäischen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik aufwirft. Langfristig könnte eine stärkere EU-Diplomatie in der Region zur Stabilisierung beitragen.