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Friday, 18. September 2026
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International

EU-Kommissionspräsidentin überspringt Serbien und Bosnien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen besucht den Westbalkan, lässt dabei jedoch Serbien und Bosnien-Herzegowina aus. Als offiziellen Grund nennt die EU bevorstehende Wahlen, während Serbiens Präsident die Auslassung als diplomatische Reaktion auf die umstrittene Beerdigung des verurteilten Kriegsverbrechers Ratko Mladić wertet. Der Vorfall verdeutlicht die anhaltenden Spannungen zwischen der EU und Serbien in zentralen Fragen der Rechtsstaatlichkeit und Vergangenheitsbewältigung. Für die europäische Demokratie unterstreicht dies die Bedeutung klarer Wertemaßstäbe als Grundlage für Beitrittsprozesse.

Der Vorfall verdeutlicht, wie ungelöste Fragen der Vergangenheitsbewältigung die EU-Integration des Westbalkans belasten. Eine glaubwürdige europäische Erweiterungspolitik setzt voraus, dass Mitgliedskandidaten klare Signale zur Anerkennung von Kriegsverbrechen senden. Das Ausbleiben des Besuchs zeigt, dass demokratische Standards und Rechtsstaatlichkeit auch außenpolitisch Konsequenzen haben.

Für die EU-Erweiterungspolitik ist dieser Vorgang ein deutliches Signal: Die Normalisierung von Kriegsverbrechern wie Mladić durch staatliche Würdigungen ist mit dem Weg in die EU unvereinbar. Langfristig stärkt eine konsequente Haltung der EU die Zivilgesellschaft in der Region, die sich für Aufarbeitung und Demokratie einsetzt. Es bleibt jedoch offen, ob die EU diese Linie dauerhaft hält oder sich in weitere diplomatische Ausweichmanöver flüchtet.