EU nimmt Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau wieder auf
Die Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche stärkt das Prinzip, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa eine konkrete politische Heimat finden können. Sie zeigt, dass die EU trotz interner Blockaden handlungsfähig bleibt und demokratischen Transformationsprozessen in der Nachbarschaft aktiv Unterstützung bietet. Für die offene Gesellschaft ist das ein Zeichen, dass multilaterale Strukturen langfristig wirken.
Der EU-Erweiterungsprozess ist ein zentrales Instrument europäischer Außenpolitik und Demokratieförderung. Die Überwindung des ungarischen Vetos verdeutlicht, wie stark einzelne Mitgliedstaaten europäische Entscheidungsprozesse blockieren können – und welche Dynamiken ein Regierungswechsel auslösen kann. Für die Ukraine und Moldau beginnt nun eine Phase intensiver Reformen, die langfristig zu mehr Stabilität und Rechtsstaatlichkeit in Osteuropa beitragen kann.