Ex-Sky-News-Chef fordert Lizenzentzug für GB News
Unparteiische Nachrichtenmedien sind eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie, da sie Bürgerinnen und Bürgern eine verlässliche Informationsbasis bieten. Die Debatte in Großbritannien zeigt, dass Medienregulierung kein Selbstläufer ist und aktiv eingefordert werden muss. Für offene Gesellschaften stellt sich die Frage, wie Regulierungsrahmen so gestaltet werden können, dass Meinungsfreiheit und journalistische Integrität gleichermaßen gewahrt bleiben.
Der Fall GB News ist ein Musterbeispiel dafür, wie schwach ausgestattete oder zögerliche Medienaufsichtsbehörden demokratieschädliche Entwicklungen im Rundfunk begünstigen können. Für Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern stellt sich die Frage, ob die hiesigen Regulierungsinstrumente ausreichen, um ähnliche Entwicklungen zu verhindern. Die Diskussion bietet Impulse für eine stärkere zivilgesellschaftliche Begleitung von Medienaufsicht und Rundfunkrecht.