Fünf Jahre Taliban: Deutschlands Afghanistandpolitik im Widerspruch
Außenpolitische Glaubwürdigkeit ist eine Grundlage demokratischer Außenbeziehungen: Wer Menschenrechte als Maßstab nennt, muss diesen Maßstab auch konsequent anwenden. Der aufgezeigte Widerspruch zwischen Entwicklungsstopp und Abschiebungskooperation untergräbt das Vertrauen in die Wertebasierung deutscher Politik und schwächt die internationale Glaubwürdigkeit. Eine offene gesellschaftliche Debatte über diesen Widerspruch stärkt die demokratische Kontrolle der Außenpolitik.
Die Afghanistan-Frage zeigt exemplarisch, wie schwierig es ist, Menschenrechtspolitik und praktische Migrationspolitik zu verbinden. Deutschland steht vor der Aufgabe, seine außenpolitischen Instrumente kohärenter einzusetzen. Für die EU bietet dieser Fall einen Anlass, gemeinsame Standards für den Umgang mit autoritären Regimen zu entwickeln, die Menschenrechtsschutz und diplomatische Realität stärker in Einklang bringen.