Iran soll Mord an jüdischen Vertretern in Deutschland geplant haben

Wenn ein autoritäres Regime gezielt jüdische und israelfreundliche Vertreter der deutschen Zivilgesellschaft als Anschlagsziele auserkiest, ist das ein Angriff auf die Grundlagen einer offenen Gesellschaft. Wer öffentlich für Minderheiten und für internationale Solidarität eintritt, darf nicht in Angst um sein Leben leben müssen. Der Rechtsstaat muss hier klar und sichtbar handeln – nicht nur zum Schutz der Betroffenen, sondern als Signal an alle, die sich demokratisch engagieren.

Dieser Fall ist kein Einzelereignis, sondern Teil eines Musters: Iranische Geheimdienste sind seit Jahren in Europa aktiv und richten sich gegen Oppositionelle, Juden und Israel-Unterstützer. Für Deutschland bedeutet das eine konkrete Schutzpflicht gegenüber gefährdeten Personen des öffentlichen Lebens. Die Strafverfolgung ist ein notwendiger Schritt – ebenso wichtig ist aber eine ehrliche politische Debatte darüber, welche diplomatischen Konsequenzen aus solchen Aktivitäten folgen müssen.