Island lehnt offenbar EU-Beitrittsgespräche per Referendum ab
Direkte Volksabstimmungen über EU-Fragen sind ein wichtiges Instrument demokratischer Selbstbestimmung und zeigen, dass Bürgerinnen und Bürger weitreichende außenpolitische Entscheidungen aktiv mitgestalten können. Das isländische Ergebnis verdeutlicht zugleich, dass europäische Integration kein Selbstläufer ist und eines breiten gesellschaftlichen Konsenses bedarf. Für die offene Gesellschaft in Europa ist das ein Impuls, den Mehrwert der EU-Mitgliedschaft klarer und überzeugender zu kommunizieren.
Das Referendum in Island reiht sich in eine Reihe europäischer Debatten über Souveränität und Integration ein, die auch für Deutschland und die EU-Erweiterungspolitik relevant sind. Ein Nein der Isländerinnen und Isländer bremst den Erweiterungsprozess, ohne ihn dauerhaft zu blockieren, da zukünftige Regierungen neue Initiativen starten könnten. Das Ergebnis liefert wertvolle Erkenntnisse darüber, welche Argumente bei skeptischen Bevölkerungsgruppen nicht verfangen haben und was pro-europäische Kräfte beim nächsten Anlauf besser machen könnten.