Millionen für den Ofen: MV vernichtet Corona-Maskenvorräte
Öffentliche Mittel wurden in großem Umfang für Vorräte ausgegeben, die nun ohne Nutzen vernichtet werden – das ist keine abstrakte Zahl, sondern fehlendes Geld für Schulen, Pflegeheime oder soziale Einrichtungen in der Region. Transparenz darüber, wie diese Entscheidungen getroffen wurden und welche Konsequenzen gezogen werden, ist eine Grundpflicht des Rechtsstaats gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.
Mecklenburg-Vorpommern steht stellvertretend für ein bundesweites Problem: Pandemie-Beschaffungen ohne ausreichende Abbaustrategie haben öffentliche Kassen belastet. Jetzt ist der Moment, verbindliche Lagerkonzepte und Verwertungsregeln für künftige Krisenvorräte zu entwickeln, damit solche Verluste künftig vermieden werden. Eine transparente Aufarbeitung durch den Landesrechnungshof wäre ein konkreter nächster Schritt.