Pressefreiheit: Exil-Journalist in den USA von ICE festgehalten
Der Fall Galeano verdeutlicht, wie Exiljournalisten, die in demokratischen Ländern Schutz suchen, durch Einwanderungspolitik erneut zum Schweigen gebracht werden können. Der Schutz von Medienschaffenden vor staatlicher Verfolgung ist eine Grundvoraussetzung für freie Berichterstattung und eine offene Gesellschaft weltweit. Wenn Einwanderungsbehörden als Instrument gegen kritische Stimmen eingesetzt werden, untergräbt das das Asylrecht und die internationale Solidarität mit Pressefreiheit.
Der Fall zeigt, dass Pressefreiheit nicht an Staatsgrenzen endet: Wer im Exil Journalismus betreibt, braucht verlässlichen rechtlichen Schutz. International agierende Zivilgesellschaft wie das CPJ setzt hier ein wichtiges Zeichen, indem sie Druck auf Behörden ausübt und öffentliche Aufmerksamkeit schafft. Für Europa und Deutschland ergibt sich die Frage, wie Asylverfahren für verfolgte Journalisten beschleunigt und abgesichert werden können, um ähnliche Situationen zu verhindern.