SPD-Chef Klingbeil lernt von Kanadas Sozialdemokraten
Internationale Parteiennetzwerke sind ein wenig beachtetes, aber wichtiges Instrument demokratischer Erneuerung – hier tauschen gewählte Vertreter:innen aus verschiedenen Ländern Erfahrungen aus, wie Demokratien gegen Rechtsruck und Wahlverdrossenheit bestehen können. Für eine lebendige Demokratie ist es wertvoll, wenn Parteien voneinander lernen statt im nationalen Silo zu verharren. Allerdings bleibt die Frage, ob solche Treffen der Parteiführungen auch an der Basis ankommen – oder ob es bei Symbolpolitik für das Netzwerk bleibt.
Für die SPD in Ostdeutschland, wo die Partei in vielen Wahlkreisen zuletzt stark verloren hat, wäre ein echter Strategiewechsel dringend nötig – nicht nur ein Konferenzbesuch. Kanadas Erfolgsrezept, so wird berichtet, lag unter anderem in klarer Positionierung gegen nationalistischen Populismus und in der direkten Ansprache wirtschaftlicher Abstiegsängste. Ob das auf ostdeutsche Verhältnisse übertragbar ist, wo das Vertrauen in etablierte Parteien besonders gering ist, bleibt offen und wäre die eigentlich interessante Frage.