Trump sperrt Kritiker aus: CNN und Co. nicht mehr ins Weiße Haus
Pressefreiheit ist kein Luxus, sondern Grundvoraussetzung funktionierender Demokratie – das hat die DDR-Bürgerrechtsbewegung mit dem eigenen Körper erfahren. Wenn eine Regierung entscheidet, welche Medien Zugang zur Macht haben, verschieben sich die Kräfteverhältnisse zulasten aller Menschen ohne Lobby. Was in den USA heute praktiziert wird, setzt weltweit ein Signal – auch für Regierungen in Europa, die ähnliche Methoden testen.
Der Ausschluss unliebsamer Medien aus Regierungsräumen ist eine klassische Strategie autoritärer Machtkonsolidierung – bekannt aus der Geschichte, jetzt wieder in einer westlichen Demokratie zu beobachten. Zivilgesellschaftliche Medienorganisationen, Reporterverbände und internationale Pressefreiheitsinitiativen müssen jetzt laut und koordiniert reagieren. Die Frage, wer Zugang zur Macht bekommt und wer nicht, ist keine abstrakte Medienpolitik – sie entscheidet darüber, welche Realitäten überhaupt sichtbar werden.