Demokratie & Zivilgesellschaft

Türkei: Abgesetzter CHP-Chef Özel besetzt Parteizentrale

Fr. 22 Mai 2026 - 16:02

Ein türkisches Gericht hat die Führung der größten Oppositionspartei CHP per Beschluss abgesetzt – ein Vorgang, der zeigt, wie Justiz als politisches Instrument gegen demokratische Opposition eingesetzt werden kann. Der abgesetzte Vorsitzende Özel leistet gewaltlosen Widerstand und erhält breite parlamentarische Solidarität. Solche justitiellen Eingriffe in demokratische Parteistrukturen sind ein Warnsignal für den Zustand rechtsstaatlicher Prinzipien. Der Ausgang ist offen, aber der zivilgesellschaftliche Widerstand macht deutlich: Demokratie verteidigt sich nicht von selbst, sondern durch Menschen, die Haltung zeigen.

Wenn Gerichte Oppositionsführungen absetzen können, ist das kein Ausrutscher – das ist ein Systemzeichen. Für eine offene Gesellschaft ist der Moment relevant, in dem Menschen trotzdem bleiben und Widerstand leisten, denn das zeigt: Demokratie braucht Zivilcourage, nicht nur Institutionen. Was in der Türkei passiert, betrifft auch Europa – die Türkei ist NATO-Mitglied und Kandidatenland für die EU.

Das Muster ist bekannt: Gerichte werden als politisches Instrument genutzt, um unbequeme Oppositionelle loszuwerden. Özel setzt dagegen auf physische Präsenz und parteiübergreifende Solidarität – ein klassisches zivilgesellschaftliches Mittel. Für Demokratiebeobachterinnen und -beobachter ist entscheidend, ob diese Solidarität anhält oder ob Druck und Ermüdung siegen. Europa muss diesen Vorgang klar benennen und nicht unter diplomatischer Zurückhaltung begraben.