Demokratie & Zivilgesellschaft

Ungarn: Magyar baut Orbáns System schneller ab als erwartet

So. 16 Aug 2026 - 04:02

In Ungarn baut der neue Regierungschef Péter Magyar in seinen ersten hundert Tagen die autoritären Strukturen des Orbán-Systems konsequent ab – schneller als viele Beobachter erwartet hatten. Rundfunk, Justiz und Präsidentenamt werden bereits umgebaut. Ungarn könnte damit zeigen, dass demokratische Erneuerung nach langen Phasen des Machtmissbrauchs möglich ist, wenn der politische Wille dazu vorhanden ist. Das ist ein wichtiges Signal für alle, die glauben, einmal verlorene demokratische Strukturen seien nicht zurückzugewinnen.

Der Wiederaufbau demokratischer Institutionen in Ungarn zeigt, dass autokratische Systeme nicht unumkehrbar sind – das ist eine wichtige Botschaft für alle, die sich in Europa um den Rechtsstaat sorgen. Gleichzeitig hängt viel davon ab, ob unabhängige Justiz und freie Medien nicht nur formal wiederhergestellt, sondern auch mit echter Unabhängigkeit ausgestattet werden. Menschen ohne politische Lobby – Minderheiten, Zivilgesellschaft, kritische Journalist:innen – brauchen mehr als einen Regierungswechsel: Sie brauchen strukturelle Garantien.

Als EU-Mitglied war Ungarn unter Orbán ein Dauerproblem für den europäischen Rechtsstaat – Fördermittel wurden eingefroren, Grundrechtsverletzungen dokumentiert. Die Entwicklungen unter Magyar sind daher nicht nur ungarische Innenpolitik, sondern ein Signal an alle EU-Staaten, die mit illiberalen Tendenzen kämpfen. Für Ostdeutschland, das eigene Erfahrungen mit dem Umbau politischer Systeme gemacht hat, ist die Frage besonders relevant: Wer profitiert wirklich vom Systemwechsel – und wessen Stimmen gehen dabei erneut unter?